24.05.2016

Vor einigen Tagen besuchte die Frauen Union Seesen um Heike Hammer-Geries in Begleitung des Landtagsabgeordneten Rudolf Götz Berlin. Da ich wegen des Kreisparteitags der CDU Wolfenbüttel nicht dabei sein konnte, führten meine Mitarbeiter die Gruppe durch den Deutschen Bundestag.

Kunst am Bau und Architektur der Parlamentsbauten beziehen sich – mitunter erst auf den zweiten Blick erkennbar – raffiniert auf die Geschichte und den heutigen politischen Anspruch Deutschlands. Im Andachtsraum des Reichstagsgebäudes stellte Heike Gleicher in einem Kurzvortrag die Bedeutung des Kreuzes insbesondere als christliches Symbol vor. Anschließend besichtigte die Gruppe die Dauerausstellung mit Bildern des vom Künstlerehepaar Christo und Jeanne-Claude verhüllten Reichtstagsgebäudes. Abgerundet wurde der Besuch mit dem Gang auf die Kuppel.

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23.05.2016
Am 1. Januar 2016 startete das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Fraund und Jugend unterstützt wird.

Vor diesem Hintergrund besuchte ich die Kindertagesstätte Am Schulplatz in Seesen, die von dem Förderprogramm profitiert. Zusammen mit der Leiterin Frau Sander, der Fachkraft Frau Probst und der Abteilungsleiterin der Abteilung Soziales der Stadt Seesen Frau Pätzold, machte ich einen Rundgang durch die Kindertagesstätte, dem ein herzlicher musikalischer Empfang der Kinder voraus ging.

Liebevoll betreut werden bis zu 130 Kinder von mindestens 2 Erzieherinnen pro Gruppe, die auch von spezialisierten Fachkräften und Ehrenamtlichen unterstützt werden. In einem anschließenden Gespräch erläuterten die Erzieherinnen noch einmal, dass der Schwerpunkt der Förderung auf alltagsintegrierter Sprachförderung liegt. Generell wünschen sie sich kleinere Gruppen, um integrativer arbeiten zu können.

Der Besuch machte mir einmal mehr deutlich, wie wichtig die Arbeit in den Kindergärten ist. Die Wertschätzung von pädagogischen Berufen muss unbedingt gestärkt werden. Sie sind ein bedeutender Teil unserer Gesellschaft und verdienen besondere Anerkennung. 

Als kleines Abschied Geschenk überreichte mir der kleine Finn ein selbstgebasteltes Holzauto. Vielen Dank dafür und für den schönen Besuch.

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19.05.2016

Diese Woche besuchten 40 Schüler der Carl-Gotthard-Langhans Schule (CGLS) aus Wolfenbüttel den Deutschen Bundestag in Berlin. Sie waren meiner Einladung gefolgt und lernten etwas über die Arbeit eines Bundestagspolitikers. Die Gruppe wurde durch einen meiner Mitarbeiter begrüßt und tauschte sich mit ihm über unterschiedliche politische Themen aus. Dabei zeigten die Schüler, die im Rahmen des Umweltfestivals Wolfenbüttel mitunter den zweiten Platz beim Umweltwettbewerb belegten, ein hohes Interesse an Politik. So gab es eine rege Diskussion über energie- und umweltpolitische Aspekte in der Region. Dabei ging es um die Vorteil und Nachteile der Energiewende sowie dem emotionalen Thema der Atompolitik. Aber auch Fragen zur Rente und aktuellen Flüchtlingspolitik stellten die Schüler. Hier zeigte sich ein hohes Wissen über aktuelle Themen.

Im Anschluss des Gesprächs, besichtigte die Gruppe den Plenarsaal des Deutschen Bundestages und konnte bei gutem Wetter die Kuppel des Reichtages erkunden. 

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13.05.2016
Liebe Besucher meine Homepage, hier finden Sie meinen Aktuellen Brief aus Berlin, mit Informationen über mein Mandat im Wahlkreis und im Deutschen Bundestag.
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12.05.2016
Landauf landab werden die Fracking-kritischen Parlamentarier der CDU im Deutschen Bundestag mit gleichlautenden oder zumindest ähnlichen Presseerklärungen der Grünen und Anti-Frack-Bewegungen kritisiert. Das ist mir vor dem Hintergrund ähnlicher Ziele unverständlich. Persönlich hat sich an meiner Haltung zum Fracking nichts geändert. 

Den Antrag der Grünen-Opposition im Bundestag habe ich abgelehnt, weil er ohne Beratung und Aussprache abgestimmt werden sollte. Das widerspricht meinem Verständnis von Demokratie. Zu meinem Abstimmungsverhalten habe ich eine persönliche Erklärung nach der Geschäftsordnung des Bundestages abgegeben. Diese ist im Plenarprotokoll vom 28. April 2016 nachzulesen. Das findet leider in dem Text von Herrn Dr. Fischer keine Erwähnung.

Mit der Ablehnung des Grünen-Antrags erhalte ich mir die Handlungsfähigkeit im Hinblick auf die Beratung des Regierungsentwurfs von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. Das weitere parlamentarische Verfahren werde ich aktiv begleiten.

„Bis zu dem Zeitpunkt, an dem Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten ohne Schäden für die Umwelt abgebaut werden kann, sollten die Lagerstätten lediglich als nationale Energiereserve gewertet werden." Dafür hat sich unter anderem der CDU-Kreisverband Wolfenbüttel mit einer kreisweiten und darüber hinaus gehenden Unterschriftenaktion eingesetzt. Durch unsere Aktivitäten auf Kreis- und Landesebene haben wir sicherlich dazu beigetragen, dass die Diskussion entfacht wurde und wir von Erkundungsbohrungen in der Region verschont geblieben sind.

Solange Fracking nicht ohne wassergefährdende Stoffe möglich ist und eine Gefährdung von Menschen, Trinkwasser und Umwelt nicht hinreichend wissenschaftlich ausgeschlossen ist, sollte diese Technologie nicht zum Einsatz kommen. In jedem Fall hat aus meiner Sicht das Parlament auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse die Entscheidung zu treffen und nicht, wie in den bisherigen Entwürfen zu dem Gesetz vorgesehen, eine Expertenkommission.

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