Arbeit und Soziales
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Schon vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag engagierte ich mich insbesondere als Betriebsratsvorsitzender bei BS|ENERGY arbeitsmarkt- und sozialpolitisch. Als ordentliches Mitglied im entsprechenden Ausschuss kann ich meine beruflichen Erfahrungen daher perfekt in die Bundespolitik einbringen. Am Herzen liegen mir die Themen Arbeitsschutz, Mitbestimmung und die digitalisierte Arbeitswelt (Arbeit 4.0). Dass ich der dafür zuständige Berichterstatter meiner Fraktion und im Bundesfachausschuss Arbeit und Soziales der CDU Deutschlands bin, fügt sich daher gut.

 

Einsatz für gesunde Arbeit

2009 entstand durch Arbeitsunfähigkeit ein Verlust von 75 Milliarden Euro an Bruttowertschöpfung; 2012 wuchs dieser Wert auf 92 Milliarden Euro an.1 Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) bietet daher neben volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten eine Win-Win-Situation für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber, denn gesunde Mitarbeiter sind innovativer, leistungsfähiger und zuverlässiger.

Gerade die Zunahme psychischer Erkrankungen und in ihrer Folge Erwerbsminderungen sowie gesundheitsbedingte Frühverrentungen bereiten mir Sorge. Als Berichterstatter meiner Fraktion für gesunde Arbeit freut mich daher, dass der Koalitionsvertrag dem dringenden Handlungsbedarf in den zentralen Bereichen Prävention, Behandlung und Rehabilitation entspricht. Deren Umsetzung werde ich aktiv begleiten.

Fachlich auf dem Laufenden halte ich mich bei Fachkongressen und durch Expertengespräche. Als dann das Präventionsgesetz erarbeitet wurde, brachte ich mich in den Prozess ein: In Gesprächen mit Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss und in einem Schreiben an Gesundheitsminister Hermann Gröhe warb ich u.a. dafür, psychische Belastungen in der Arbeitswelt wie chronischem Stress unter anderem in den Gesundheitsuntersuchungen mehr zu berücksichtigen. Im Gesetz findet sich das wieder.

 

Einsatz für Mitbestimmung

Mitbestimmung – oder weiter gefasst: Beteiligung – von Arbeitnehmern ist ein Kernelement unserer sozialen Marktwirtschaft. Wesentliche Grundlagen wurden von CDU/CSU-geführten Bundesregierungen geschaffen, etwa das Montan-Mitbestimmungsgesetz und das Betriebsverfassungsgesetz. Als Gewerkschaftsmitglied und ehemaliger Betriebsrat bin ich deshalb in der Union richtig.

Direkt nach meiner Wahl in den Bundestag wurde ich als Beisitzer in den Vorstand der Arbeitnehmergruppe meiner Fraktion gewählt. Highlights dieser tollen Aufgabe war erstens eine Dienstreise nach Chile und Kolumbien, wo ich Vorträge über die Vorteile betrieblicher Mitbestimmung hielt. Zweitens verfasste ich für die Arbeitnehmergruppe ein Positionspapier gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung europäischer Ein-Personen-Gesellschaften („Societas Unius Personae“, SUP). Mit einer SUP hätte jedoch die deutsche Mitbestimmung unterlaufen werden können. Dazu wird es jetzt nicht mehr kommen.

Neben gesunder Arbeit muss in der digitalisierten Welt auch sozialpartnerschaftliches Handeln gewährleistet sein. Entsprechende Handlungsoptionen möchte ich als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion klären. Dazu bildete ich ein Netzwerk aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und Deutscher Gesetzlicher Unfallversicherung.

Regelmäßig treffe ich mich mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Schwerbehindertenvertretungen. Denn auch die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in unseren Arbeitsmarkt ist mir wichtig. Dafür warb ich u.a. in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag und werbe ich bei Besuchen von Unternehmen in meinem Wahlkreis.